A6: Allgemeine Rechtskonformitätsprüfung (Legal Compliance)

Teil A: Vision

Akteure: Strategische Projektleitung; Rechtsabteilung, DSB;

Voraussetzung

• Die Vision bzw. Projektidee wurde von den zuständigen Stellen konkretisiert.

• Ein Dokument mit einer ausformulierten Vision bzgl. der Projektidee, auf dessen Grundlage eine allgemeine Rechtskonformitätsprüfung erfolgen kann, wurde erstellt.

Aktion

• Die zuständigen Akteur:innen führen eine allgemeine Rechtskonformitätsprüfung durch.

• Es wird geprüft, ob die Entwicklung und Einführung der angedachten Software gegen gesetzliche Bestimmungen und regulatorische Standards verstößt.

Ergebnis

• Es ist sichergestellt, dass die Projektidee rechtskonform ist und bei der Entwicklung und Anwendung der Software alle relevanten gesetzlichen Bestimmungen und regulatorischen Standards eingehalten werden.

Tools:

• Handreichung zur Überprüfung der externen Regelkonformität

Auditierungsfragen

• Frage 1: Wurde eindeutig geklärt, welche rechtlichen Regelungen/regul. Standards für die Projektidee einschlägig sind? (QRE1, QRE2, QRE3)

• Frage 2: Ist die Projektidee rechtskonform? Wurden alle regulatorischen Standards eingehalten? (QRE1, QRE2, QRE3)