A6: Allgemeine Rechtskonformitätsprüfung (Legal Compliance)

Handreichung zur Überprüfung der externen Regelkonformität

Präambel

Die grundsätzlichen Anforderungen an Rechtstreue und Regelkonformität, allgemeine und besondere Präventionspflichten und Anstrengungen zur Verhinderung von Rechtsverstößen (angloamerikanisch subsumiert unter der Überschrift „Legal Compliance“) gelten auch – der jeweiligen Rechtsform entsprechend – bei der Entwicklung, Einführung oder Anwendung von KI-Systemen in Unternehmen.

Verwiesen sei hier beispielhaft auf folgende Quellen:

Relevante Rechtsbereiche KI

Im Kontext der Entwicklung, Einführung und Anwendung von KI-Systemen in Unternehmen sei vorbehaltlich eines sich momentan in Abstimmung befindenden horizontalen Gesetzgebungsprozesses zur Regulierung von KI auf europäischer Ebene (Entwurf eines Künstliche Intelligenz Gesetz) und in Anlehnung an Schröder und Höfers (2022) auf folgende Rechtsquellen zur Erleichterung einer regelkonformen Gestaltung von KI verwiesen:

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